Die Budgetdebatte in der Stadt Solothurn steht sinnbildlich für die Herausforderung, vor der viele Gemeinden in der Region stehen. Der Anspruch ist richtig, dass jede Ausgabe kritisch geprüft, jede Priorität sorgfältig abgewogen und Projekte oder Anschaffungen auch verschoben werden.
Gleichzeitig muss auch gesagt werden, dass eine Stadt nicht kaputtgespart werden kann. Wer nur kürzt, riskiert den schleichenden Abbau von Angeboten, Infrastruktur und Lebensqualität. Schulen, Sicherheit, Kultur, Sport und ein funktionierender öffentlicher Raum sind keine Luxusausgaben, sondern Grundlagen für eine lebenswerte und zukunftsfähige Stadt.
Vor diesem Hintergrund ist die Steuererhöhung kein leichter, aber ein verantwortungsvoller Schritt. Sie ist nicht Ausdruck von Sorglosigkeit, sondern von Realismus. Wer Aufgaben einfach auf später verschiebt oder notwendige Investitionen unterlässt, spart kurzfristig – und zahlt langfristig einen höheren Preis. Nachhaltig stabile Finanzen erfordern ein tragfähiges Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben. Alles andere ist kurzsichtig.
Das aktuelle Budget ist ein Balanceakt zwischen Sparsamkeit und Verantwortung. Genau diesen Weg unterstützen wir. Nicht alles Wünschbare ist finanzierbar, aber das Notwendige muss möglich bleiben. Dafür braucht es Mut zu unbequemen Entscheidungen und die Bereitschaft, Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt zu übernehmen. Die über 60 Massnahmen auf der Einnahme- wie auch auf der Ausgabenseite sind Ausdruck davon und zeigen, dass dort gespart wird, wo es vertretbar ist – und dort investiert wird, wo es Wirkung enfaltet und die Stadt langfristig stärkt.
Jolanda Egger (GLP), Elia Leiser (EVP) & Pascal Walter (Die Mitte)