Verkehrsanbindung Thal
Lange Staus gehören zum Alltag der Thaler Bevölkerung. Nach den Umfahrungen in Solothurn und Olten ist es höchste Zeit, dass auch der neuralgische Punkt in der Klus entschärft wird. Aus Sicht der EVP Kanton Solothurn ist es nach langer Planung, Abwägung und Verhandlungen ein gutes Projekt. Dass nach dieser langen Zeit und dem Prüfen von Alternativen ein besseres Projekt entsteht, wie das die Gegner der Vorlage meinen, ist eher utopisch. Einfach nichts zu machen und wegschauen, ist für die Mittepartei keine Alternative. Mit der verbundenen Förderung des Langsamverkehrs und ÖV’s gewinnen unter dem Strich nicht nur die Menschen im Thal, sondern auch die Umwelt.
Erweiterung Gemeindeautonomie bezüglich Stimm- und Wahlrecht auf kommunaler Ebene
Für die Mehrheit der Partei steht mit dem Erlangen der Schweizer Staatsbürgerschaft der Abschluss einer gelungenen Integration. Die Initianten knüpfen das Stimm- und Wahlrecht an die Niederlassungszeit. Jedoch ist nicht nur die Zeit, sondern vor allem die Sprache der Schlüssel zur Integration und das Partizipieren am politischen Geschehen.
Die Initianten betonen, dass es für jede Gemeinde freiwillig sei, das Wahl- und Abstimmungsrecht für Ausländerinnen und Ausländer einzuführen. Das hätte einen Flickenteppich zur Folge und würde zu einer Ungleichbehandlung führen.
Nationale Vorlagen
Bei den beiden nationalen Vorlagen folgt die kantonale Partei der Mutterpartei und sagt JA zur 99% Initiative und NEIN zur Ehe für alle inklusive Erweiterung der Samenspende.
Für Auskünfte:
Elia Leiser, Präsident EVP Kanton Solothurn: 076 453 32 92; info@elialeiser.ch
André Wyss, Vize-Präsident EVP Kanton Solothurn, (P) 062 849 49 91, (G) 062 299 10 00; andre.wyss@wyance.ch